einstweilige Verfügung

einstweilige Verfügung
einstweilige Verfügung

Deutsch Wörterbuch. 2015.

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  • einstweilige Verfügung — einstweilige Verfügung,   im Zivilprozessrecht eine aufgrund beschleunigten (summarischen) Verfahrens, das weitgehend den Regeln für den Arrest folgt, erlassene, sofort vollstreckbare Entscheidung, die der (vorläufigen) Sicherung eines Anspruchs… …   Universal-Lexikon

  • Einstweilige Verfügung — Einstweilige Verfügung, eine gerichtliche Maßregel zur Sicherung der künftigen Zwangsvollstreckung oder zur Regelung eines einstweiligen Zustandes in bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Einstweilige Verfügung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • einstweilige Verfügung — I. Zivilprozess:Vorläufige gerichtliche Anordnung (1) zur Sicherung von Ansprüchen (ausgenommen Geldforderungen: ⇡ Arrest), deren Durchsetzung durch Veränderung des bestehenden Zustandes vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte, sowie… …   Lexikon der Economics

  • eine einstweilige Verfügung herausgeben — eine einstweilige Verfügung herausgeben …   Deutsch Wörterbuch

  • einstweilige Anordnung — einstweilige Anordnung,   Recht: 1) Im Verwaltungsprozessrecht ist die einstweilige Anordnung, wie die einstweilige Verfügung des Zivilprozesses, eine Entscheidung des Gerichts, die vorläufigen Rechtsschutz bezweckt. Der Antrag hierauf ist… …   Universal-Lexikon

  • Einstweilige Verfügungen — dienen nach der deutschen Zivilprozeßordnung (§ 935–945), zum Unterschied von dem die Sicherung von Geldforderungen bezweckenden Arrest (s. d.), zur Sicherung einer sogen. Individualleistung oder zur Regelung eines einstweiligen Zustandes in… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Verfügung — Verfügung, einstweilige, s. Einstweilige Verfügung. V. von hoher Hand, von Regierungs oder Verwaltungsbehörden in Beziehung auf Schiffe oder Güter außerordentlicherweise getroffene Anordnung, durch welche entweder denselben Schaden zugefügt wird… …   Kleines Konversations-Lexikon

  • Einstweilige Anordnung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Vorläufigem Rechtsschutz (auch einstweiliger Rechtsschutz oder teils unzutreffend, aber verbreitet Eilverfahren)… …   Deutsch Wikipedia

  • Verfügung — Verordnung; Dienstvorschrift; Gesetz; Reglement; Vorschrift; Order (Militär); Regel; Richtlinie; Dekret; Kodex; Gebot; …   Universal-Lexikon

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