Patentamt

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Deutsch Wörterbuch. 2015.

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  • Patentamt — (Patenthof), die zur Entscheidung über die Erteilung, Nichtigkeitserklärung und Zurücknahme von Erfindungspatenten berufene Behörde (s. Patent). Für das Deutsche Reich werden diese Funktionen durch eine gemeinsame Reichsbehörde, das P. in Berlin …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Patentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis …   Deutsch Wikipedia

  • Patentamt — Pa|tẹnt|amt 〈n. 12u〉 Behörde, die Patentanmeldungen prüft u. Patente erteilt * * * Pa|tẹnt|amt, das: Behörde, die für die Anmeldung u. Erteilung von ↑ Patenten (1) zuständig ist. * * * Patẹnt|amt,   Deutsches Patent und Markenamt, obere… …   Universal-Lexikon

  • Patentamt — ⇡ Deutsches Patent und Markenamt (DPMA), ⇡ Europäisches Patentamt (EPA) …   Lexikon der Economics

  • Patentamt — Pa|tẹnt|amt 〈n.; Gen.: (e)s, Pl.: äm|ter〉 Behörde, die Anmeldungen von Patenten (1.2) prüft u. Patente erteilt …   Lexikalische Deutsches Wörterbuch

  • Patentamt — Pa|tẹnt|amt …   Die deutsche Rechtschreibung

  • Kaiserliches Patentamt — Ein Patentamt ist eine Behörde, die einer natürlichen oder juristischen Person ein Schutzrecht auf geistiges Eigentum bzw. auf einen Markennamen in Form eines Patents gewährt. Emblem an der Außenmauer des Deutschen Patentamtes Inhaltsverzeichnis… …   Deutsch Wikipedia

  • Österreichisches Patentamt — Osterreich   Österreichisches Patentamt Österreichische Behörde …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Patentamt — EPO, München, Grasserstraße Die Europäische Patentorganisation (EPO) ist eine zwischenstaatliche Organisation mit Sitz in München, die durch das Europäische Patentübereinkommen geschaffen wurde. Sie hat die Aufgabe, europäische Patente nach dem… …   Deutsch Wikipedia

  • Deutsches Patentamt — Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), gelegentlich umgangssprachlich als Bundespatentamt bezeichnet, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministerium der Justiz mit Hauptsitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin …   Deutsch Wikipedia

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